von Rechtsanwalt Karimi | Mai 24, 2019 | Immobilienrecht, Mietrecht, Verbraucherrecht
Urteil vom 22. Mai 2019 – VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17 Keine pauschalen Urteile! Die Einzelfälle sind detailliert und in gebotener Tiefe zu prüfen. Eine schematische Prüfung verbiete sich! So hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Gerichte haben genau zu...
von Rechtsanwalt Karimi | Mai 20, 2019 | Immobilienrecht, Mietrecht, Verbraucherrecht
Härtefälle versus Berliner Wohnungsnot Das Landgericht Berlin kommt zu dem Ergebnis – Hohes Alter schützt vor Mietkündigung. So hat das LG Berlin u.a. zuletzt in seinem Urteil vom 12.03.2019 ( Az.: 67 S 345/18) entschieden. Bei einer Eigenbedarfskündigung...
von Rechtsanwalt Karimi | Dez 11, 2018 | Immobilienrecht, Mietrecht, Verbraucherrecht
BGH, Urteil vom 17.10.2018 – VIII ZR 94/17 Sie erklären als Mieter die Zustimmung zu einem Mieterhöhungsverlangen des Vermieters (nach § 558 Abs. 1, § 558a Abs. 1 BGB ist) – so wird der Anwendungsbereich des Verbraucherwiderrufs bei Fernabsatzverträgen hierbei...
von Rechtsanwalt Karimi | Mrz 10, 2017 | Baurecht, Immobilienrecht, Wirtschaftsrecht
I Entscheidungsgrundsätze Sie sind als Bauunternehmer und Arbeitgeber nicht im Arbeitgeberverband? Beschäftigen gegebenenfalls Arbeitnehmer und haben in den Jahren 2008, 2010, 2012, 2013 und 2014 in die Sozialkassen der Bauwirtschaft (Soka-Bau) ordnungsgemäß...